Erlass einer Planungszone für Braunwald

Mitte Mai 2019 wurde allen Grundeigentümern in Braunwald und in Matt (Weissenberge) von der Gemeinde Glarus Süd der Erlass einer Planungszone gemäss Art. 31 des Raumentwicklungs- und Baugesetzes des Kantons Glarus mitgeteilt. Angesichts der nicht mehr bundesrechtskonformen Zonenplanung haben wir diese zweifellos notwendige Massnahme schon seit längerer Zeit erwartet, sie kam für uns aber dennoch überraschend, zumal sie sich auf die beiden genannten Ortsteile beschränkte, obschon auch anderswo in Glarus-Süd zahlreiche Bauzonen-Grundstücke auszumachen sind, bei denen sich die genau gleichen raumplanerischen Fragen stellen.

 

Angesichts der anstehenden, erheblichen Reduktion der Bauzonen ist dieser Umstand von sehr grosser Bedeutung, denn hier geht es auch um Rechtsgleichheit. Die völlig unzweckmässige Darstellung der Parzellennummern liess jegliche Transparenz über die betroffenen Parzellen vermissen, hierfür hätte bereits ein einfacher Übersichtsplan genügt. Den VAL erreichten ferner Meldungen über fehlerhafte Angaben in den Verfügungen.

 

Schreiben des VAL an die Gemeinde Glarus-Süd

Zur Vermeidung unnötiger Rechtsmittelverfahren ersuchte der VAL den Gemeinderat den Erlass einer Planungszone für die ganze Gemeinde zu prüfen, deren Geltungsdauer von fünf auf drei Jahre zu reduzieren. Der VAL anerkennt, dass die raumplanerischen Fragen komplex sind und den Gemeinderat vor grosse Herausforderungen stellt. Allerdings würde dies erst recht eine proaktive und umfassende Informationspolitik und eine deutliche Abkehr von der Art des bisherigen Vorgehens erfordern.
[Eine Kopie des Schreibens findet sich hier]

 

Rechtswirkung einer Planungszone

Der Erlass einer Planungszone bedeutet kein generelles Bauverbot, jedoch eine restriktive Baubeschränkung. Es darf nichts unternommen werden, was die künftige Planung erschweren könnte. Kleinbauvorhaben wie z.B. Anbauten oder Vorhaben an zentralen Lagen bieten in der Regel keine Probleme. Demgegenüber wären Baugesuche, z.B. für Neubauten an peripherer Lage oder auf bislang unüberbauten oder nicht erschlossenen Grundstücken in der Regel zu sistieren. In jedem Fall ist aber eine Einzelfallprüfung erforderlich. Wer sich mit einem konkreten Projekt befasst, sollte sich vorgängig mit dem Bauamt der Gemeinde Glarus Süd in Verbindung setzen. Für jene, die sich mit Verkaufsabsichten tragen, sei darauf hingewiesen, dass nicht generell gesagt werden kann, inwieweit sich diese Planungszone auf den Grundstückswert auswirkt – auch hier wäre eine sorgfältige Einzelfallbeurteilung angesagt.

 

Einsprachemöglichkeit

Sind Sie von der Planungszone betroffen und können im Sinne der obigen Ausführungen Rechtsnachteile nicht ausgeschlossen werden, so steht es Ihnen frei, eine Einsprache einzureichen. Je nach dem Zeitpunkt des Erhalts dieser Verfügung, läuft die Einsprachefrist um den 14. Juni 2019 ab. Sie kann nicht erstreckt werden.

 

Sie haben die Möglichkeit, sich mit Vreni Hürlimann, Rechtsanwältin in Glarus in Verbindung zu setzen, welche bereits einige Einsprachen vorbereitet, sollten dies aber unverzüglich tun. Der Vorteil eines gemeinsamen Vorgehens liegt in den markant tieferen Kosten je Partei.

 

Über den Entscheid des Gemeinderates und das weitere Vorgehen informieren wir Sie über unsere Homepage oder wiederum auf diesem Weg.

 

Für den VAL-Vorstand
Christian Portmann